AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) / WIDERRUFSBELEHRUNG (siehe § 8 AGB) / DATENSCHUTZERKLÄRUNG (siehe § 3 AGB) / LIEFER- UND LIEFERDKOSTEN (siehe § 4 AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Ethno-Health BV, vertreten durch deren Geschäftsführer Herrn Ben Kraa,geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: ETHNO-HEALTH) und dem Kunden.

(2) ETHNO-HEALTH erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von ETHNO-HEALTH dar.

(2) Der Kunde kann aus dem Angebot beliebig aussuchen und Waren in den Warenkorb mittels eines Links „HINZUFÜGEN“ legen. Der Kunde kann den Warenkorb jederzeit wieder leeren, indem er die Anzahl der ausgewählten Produkte auf „0“ setzt. Die Änderungen können mittels Maus und Tastatur vorgenommen werden. Durch Anklicken des Buttons "ZUR KASSE" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, in der er sich als Kunde registrieren kann, sofern er noch über keine Zugangsdaten verfügt oder sich als bestehender Kunde einloggen kann. Hierzu werden ein Benutzername samt Kennwort sowie die Kontaktdaten eingegeben. Nach erfolgter Registrierung und Bestätigung der Lieferadresse wird der Bestellvorgang durch Betätigung des Buttons „KOSTENPFLICGTIG BESTELLEN“ abgeschlossen. Durch das Abschicken der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab, und akzeptiert diese AGB. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt. Wir speichern Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten.

(3) Der Kunde wird über den Eingang der Bestellung per Email informiert. Hierbei handelt es sich um keine verbindliche Annahme der Bestellung. Der Vertrag kommt erst mit Versand einer gesonderten Auslieferungsbestätigung per E-Mail oder mit Versand der Ware zustande.

(4) Die Sprache, die für den Abschluss und die Abwicklung dieses Vertrages verwendet wird, ist die deutsche Sprache

§ 3 Datenschutzerklärung

(1) Personenbezogene Daten werden nur erhoben, soweit der Kunde diese im Rahmen des Bestell- oder Registrierungsvorgangs freiwillig mitteilt. Durch das Ausfüllen und Übermitteln eines Web-Formulars zu Bestellzwecken übermittelt der Kunde personenbezogene Daten an ETHNO-HEALTH.

(2ETHNO-HEALTH verwendet die von dem Kunden mitgeteilten Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts. Insoweit erhebt, speichert und verarbeitet ETHNO-HEALTH ausschließlich durch den Kunden im Rahmen seiner Angaben in dem Formular zur Verfügung gestellte Daten und erstellt insbesondere keine Nutzerverhaltensprofile.

(3) Zu dem Zweck der Vertragserfüllung, nämlich der Auslieferung, werden die personenbezogenen Daten des Kunden an den Spediteur weitergeleitet, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Der Spediteur ist ebenfalls verpflichtet, die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts zu verwenden.

(4) Nach dem geltenden Datenschutzgesetz hat der Kunde ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Entsprechende Auskunftsbegehren können an die E-Mail Adresse info@ethno-health.com adressiert werden. Sofern die zu der Person des Kunden gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, erfolgt unverzüglich eine Berichtigung, auf einen entsprechenden Hinweis der Kunden.

(5) Über die vorgenannte Datenschutzerklärung hinaus werden sämtliche ETHNO-HEALTHübermittelten personenbezogenen Daten des Kunden ohne dessen gesonderte schriftliche Einwilligung nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.

(6) Diese Datenschutzerklärung ist jederzeit auf der Website von ETHNO-HEALTHeinsehbar und abrufbar.


§ 4 Lieferbedingungen /Lieferkosten

(1) Die Lieferung erfolgt, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, ab Lager. Ist der Kunde Verbraucher, so trägt das Versandrisiko ausschließlich ETHNO-HEALTH. Ist der Kunde hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald ETHNO-HEALTH die Sache dem Spediteur, oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt, ausgeliefert hat.

(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Arbeitstagen, wobei als Arbeitstage Montag bis Freitag, mit Ausnahme von Feiertagen, anzusehen sind. Die Frist beginnt mit dem Vertragsschluss.

(3) Die Liefer- oder Versandkosten ebenso wie die Länder, in die ETHNO-HEALTH liefert, können sie hier sehen.


§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Die gewährten Zahlungsarten (PayPal, Überweisung) können sie hier sehen. Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Zahlung per PayPal“ erfolgt eine Abtretung der Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et CieS.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“). Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklärt der Kunde sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen von PayPal zu entnehmen, die Sie hier abrufen können.

(2) Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.

(3) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen, sofern nicht gesondert etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden, siehe § 4 (3). 


§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ETHNO-HEALTH.

§ 7 Gewährleistung

(1) Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in § 7 Abs. 2 bis 3 nichts Abweichendes vereinbart worden ist.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache,sofern der Kunde Verbraucher (Konsument) ist

(3) Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache. Die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ETHNO-HEALTH beruhen, bleibt unberührt. Weiterhin bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ETHNO-HEALTH beruhen, unberührt. Verletzt ETHNO-HEALTH fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen ebenfalls unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag ETHNO-HEALTHnach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (z.B. Lieferung der Ware und Eigentumsverschaffung an der Ware).

(4Der Kunde, der Unternehmer ist, hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch ETHNO-HEALTH, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem ETHNO-HEALTH unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Haltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat ETHNO-HEALTH den Mangel arglistig verschwiegen, so kann sie sich auf diese Vorschriften nicht berufen.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

ETHNO-HEALTH

Telefon: +31-858880297
Telefax: +31-858880297
E-Mail: info@ethno-health.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

- An (Name, Anschrift, Fax, E-Mail eintragen)

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung folgender Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*) / erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum 

(*) Unzutreffendes streichen

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) ETHNO-HEALTH haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit nur für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(3) Die Haftungsbegrenzungen der Absätze 1 und 2 gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von ETHNO-HEALTH.

(4) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission hat angekündigt, zum 15.02.2016 eine Internet-Plattform zur Online-Streitschlichtung zu etablieren. Diese soll es Verbrauchern und Händlern ermöglichen, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online Dienstleistungsverträgen einfach, effizient, schnell und außergerichtlich beizulegen. Die Plattform soll über die Seite  http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar sein. Bislang ist das Portal jedoch noch nicht erreichbar. Sobald dies der Fall ist, werden wir den Link zu der Plattform an dieser Stelle hinterlegen. 

Bis dahin können Sie sich über die Möglichkeit der Online Streitschlichtung unter http://ec.europa.eu/consumers/solving_consumer_disputes/non-judicial_redress/adr-odr/index_en.htm informieren (nur in englischer Sprache verfügbar).

 

§ 1Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland können sich unabhängig von der konkreten Rechtswahl auch auf das Recht des Staates berufen, in dem sie ihren Wohnsitz haben.

(2) Erfüllungsort ist der Sitz von ETHNO-HEALTH, sofern der Kunde Kaufmann ist.

(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – sofern der Kunde Kaufmann ist – Bleiswijk, Niederlande.

Stand der AGB: 14.01.2016

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

Ethno-Health-Affiliate-Partner-Programm 

I. 

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Affiliate-Partner, im Folgenden AP genannt, und der Ethno Health Group BV, im Folgenden EH genannt, wird bestimmt durch diese 

Geschäftsbedingungen, die EH-Liefer- und Zahlungs-bedingungen und die Provisions-

bedingungen, die dem Affiliate-Partnersystem zu Grunde liegen. Es wird wirksam, 

sobald EH im Besitz des unterzeichneten AP-Antrags inklusiv der bestätigten Ethno- 

Health-Affiliate-Partner-AGBs ist (per Post, als Fax oder signierte Scan-Datei) und 

danach erfolgter Freischaltung des AP-Accounts durch EH. Der angenommene Antrag wird von EH per Mail bestätigt. 

II. 

Ethno Health Group BV ist ein in den Niederlanden organisiertes und ansässiges 

Unternehmen, welches hochwertige Produkte mit dem Schwerpunkt Nahrungsergänzung ausschließlich an Endverbraucher vertreibt. EH überlässt dem AP keine Produkte zum Weiterverkauf, zum Handel und/oder für sonstige entgeltliche Distribution. Der AP erhält für seine Empfehlung der Produkte eine Affiliate-Provision als Rückvergütung. Das gleiche gilt für den Erwerb und das Anbieten der Produkte auf virtuellen Handelsplattformen wie zum Beispiel Ebay, Ebay-Kleinanzeigen und Amazon, mittels eigener Web-Shop-Lösungen und/oder über ähnliche virtuelle Verkaufs-Plattformen. Die Ver-

linkung mit dem eigenen Referral-Link und/oder die Werbung mit Bannern über eigene Internetseiten und über Social-Media-Seiten auf den EH-Shop sind davon 

ausgenommen. 

Das Verwenden von Video-Dateien, deren Urheber EH bzw. Ethno Health Media & TV und/oder Gesundheitstipp TV auf Youtube sind, ist lediglich als „Post/Posting“ des 

jeweiligen Youtube links der Video-Dateien zur Verwen-dung gestattet. Ein Download dieser Dateien für eigene Zwecke und/oder die Nutzung auf virtuellen Social-Media- 

Plattformen ist untersagt. Der AP entscheidet frei, ob und in welcher Menge er selbst als Endverbraucher bei EH bestellt. Es bestehen keine Umsatzvorgaben, Abnahme- oder Tätigkeitspflichten. Alle Bestellungen des AP als Endkonsument werden auf Basis der Kunden-AGBs im EH-Webshop abgewickelt. 

III. 

Der AP ist haupt- oder nebenberuflich selbstständig tätig und kein weisungsgebundener Mitarbeiter oder Auftrag-nehmer von EH; er tritt auch nicht als Handelsvertreter, 

Franchisenehmer, Gesellschafter, Gemeinschaftsunter-nehmer oder Repräsentant der Gruppe auf. Es ist ihm ausdrücklich untersagt, im Geschäftsverkehr einen anderen Eindruck zu erwecken. Er kümmert sich selbst um die zur Ausübung seiner Tätigkeit 

erforderlichen behördli-chen Gewerbe-Berechtigungen und sonstigen Genehmigungen und um das ordnungsgemäße Abführen von Steuern und Abgaben an seinem Sitz sowie alle sonstigen, sich aus seiner Tätigkeit ergebenden sozialen Pflichten. Sämtliche 

Reisekosten, Spesen, Büro- und Telefonkosten sowie Ausgaben für Werbematerialien sind vom AP zu übernehmen. 

IV.

Ein AP kann eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine Personen-

gesellschaft sein.

Mehrfache Affiliate-Partnerschaften sind nicht möglich. Bei einem Verkauf, einer

Abtretung oder einer anderweitigen Über-tragung der Affiliate-Partnerschaft ist

1. EH im Vorfeld zu informieren, bedarf es

2. der Zustimmung durch EH, die im Ermessen der Gruppe steht.

3. hat EH ein einmonatiges Vorkaufsrecht für die zu übertragende

Affiliate-Partnerschaft.

V.

Der Partner ist verpflichtet, nur solche Aussagen über EH, die EH-Produkte, das EH-

Affiliate-Partnerprogramm und die Verdienstmöglichkeiten bei EH zu tätigen, die mit den offiziellen Aussagen/Unterlagen von EH übereinstimmen. Er ist darüber hinaus aufgefordert, sich in seiner Außendarstellung als selbstständiger und/oder unabhängiger

EH-Affiliate-Partner zu präsentieren. Das gilt insbesondere für die Darstellung auf Internetseiten, Social-Media-Plattformen und in Printmedien.

Der AP ist verpflichtet, die gewerblichen Schutzrechte Dritter und die Regeln des 

lauteren Wettbewerbs zu beachten. Wird EH von Dritten wegen Verletzung der Regeln des lauteren Wettbewerbs, gewerblicher Schutzrechte oder aufgrund sonstiger Rechtsverletzung durch den AP berechtigt in Anspruch genommen, hat der AP EH sämtlichen dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Der AP stellt EH für den Fall einer Inanspruchnahme durch einen Dritten wegen eines Verstoßes gegen eine der in diesen AGB geregelten Pflichten oder eines sons-tigen Verstoßes des AP gegen geltendes Recht auf die erste Anforderung durch EH von der Haftung frei.

Insbesondere verpflichtet sich der AP, sämtliche Kosten, insbesondere Anwalts-,Gerichts- und Schadensersatzkosten, die EH in diesem Zusammenhang entstehen, zu übernehmen.

VI.

Jeder AP hat sowohl bei seinen allgemeinen Werbemaßnahmen als auch bei der Werbung neuer AP die einschlägigen gesetzlichen Regelungen einzuhalten. Daraus ergibt sich insbesondere ein ausdrückliches Verbot jeder Form des „Spamming“ und des systematischen Abwerbens von Vertriebspartnern anderer Unternehmen. Ebenfalls ist es nicht gestattet, innerhalb oder außerhalb (Crossline) der eigenen AP-Linie andere APs zum Wechseln des Sponsors aufzufordern. Ein Verstoß hiergegen wird von EH 

konsequent verfolgt, bis hin zur Kündigung. 

Der AP ist verpflichtet, gewerbliche Schutzrechte Dritter und die Regeln des lauteren Wettbewerbs zu beachten. Wird EH von Dritten wegen der Verletzung der Regeln des lauteren Wettbewerbs, gewerblicher Schutzrechte oder aufgrund sonstiger Rechtsverletzung durch den AP berechtigt in Anspruch genommen, hat der AP EH sämtlichen dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Der AP stellt EH, für den Fall einer In-

anspruchnahme durch einen Dritten wegen eines Verstoßes gegen eine der in diesen AGB geregelten Pflichten oder eines sonstigen Verstoßes des AP gegen geltendes Recht, auf die erste Anforderung von EH von der Haftung frei. Insbesondere verpflichtet sich der AP, sämtliche Kosten, insbesondere Anwalts-, Gerichts und Schadensersatzkosten, zu übernehmen, die EH in diesem Zusammenhang entstehen. 

VII.

Für die Vermittlung von Endkunden als Sponsor hat der AP Anspruch auf einen Bonus. Die dafür erforderlichen Voraussetzungen und die jeweilige Höhe des Bonus sind im EH-Compensations-Plan in seiner bei der Vermittlung gültigen Verfassung geregelt. Der Erfolg beziehungsweise die Höhe des Bonus hängt vom persönlichen Einsatz und von individuellen Faktoren des AP ab. EH hat dem AP keine direkte oder indirekte Gewährleistung in Aussicht gestellt; eine Sicherheit oder Garantie hinsichtlich der Höhe möglicher Einkünfte besteht nicht. Der AP sichert zu, gegenüber Dritten beziehungsweise potenziellen Interessenten keine irreführenden Einkommensprognosen abzugeben.

EH ermittelt den Bonus/die Provision des AP monatlich. Die Abrechnung wird im Back-

office/Dashboard des AP angezeigt und steht diesem dort zur weiteren Verwendung/zum Ausdruck zur Verfügung. Die Berechnung des Bonus erfolgt zwischen dem 25. und 28. des jeweiligen Folgemonats. Der AP kann sich den Bonus ab einer Höhe von 30 Euro von EH auszahlen lassen. Für den Fall, dass der Mindestbetrag nicht erreicht wird, werden die Ansprüche auf dem bei EH geführten Geschäftskonto fortgeführt. Im Folgemonat und nach Erreichen des Mindestbetrages kann der AP die Auszahlung anfordern, ohne dass ihm ein Anspruch auf Verzinsung während der Zeit der Nichtauszahlung erwächst. 

Die zur Verfügung stehenden Auszahlungsformen sind im Backoffice/Dashboard hinterlegt. Eine Auszahlung, für die eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von jeweils 3,95 Euro erhoben wird, findet maximal einmal pro Monat statt. Damit verbundene externe Gebühren von Banken und Payment-Dienstleistern (PayPal, Kreditkarten-Anbieter, Banken, Sparkassen etc.) sind durch den AP direkt zu tragen oder werden durch EH von den Provisionen abgezogen, sofern sie die üblichen Gebühren für Inlandsüberweisungen übersteigen. Die Gebühren werden durch EH vor der Anforderung offengelegt. Beträge,

die der AP dem Unternehmen EH zum Beispiel aus Warenlieferungen, Merchandise, Katalogen etc. schuldet, darf EH von den Provisionen oder Boni des AP abziehen oder verrechnen. Das gleiche gilt für zu entrichtende Gebühren.

VIII.

Voraussetzung für den Anspruch auf Provisionen ist die Vorlage einer gültigen

Gewerbeanmeldung.

Ferner hat der AP einen Nachweis seiner steuerlichen Veranlagung zu erbringen. In Mietgliedstaaten der EU ist dies über eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer zu gewährleisten. Für AP, die aus nicht EU-Staaten kommen, ist dies über einen schriftlichen Nachweis von der dem AP zugeordneten Finanzbehörde und/oder einem ordnungsgemäß zugelassenen Steuerberater/Wirtschaftsprüfer zu erbringen. Grundsätzlich sind die Nachweise einer Gewerbeanmeldung sowie der steuerlichen Veranlagung inniederländischer, deutscher oder englischer Sprache vorzulegen. Übersetzungen müssen von offizieller Stelle beglaubigt sein.

IX.

Grundsatz von EH sind Einhaltung und Schutz der Sponsorlinie. Ein AP, der seine Partnerschaft gekündigt hat, kann nur dann wieder als AP angenommen werden, wenn er eine Sperrfrist von mindestens sechs Monaten eingehalten hat und von seinem ehemaligen Sponsor gesponsert wird. Ansonsten gilt nach der Kündigung des AP eine Sperrfrist von 12 Monaten mit anschließender freier Wahl eines Sponsors. 

X.

Für die Affiliate-Partnerschaft wird eine jährliche Verwaltungsgebühr in Höhe von 29 Euro netto erhoben. Die einmalig zu zahlende Verwaltungsgebühr für die Premium-

Affiliate-Partnerschaft beträgt 99 Euro netto; sie kann nur von einem AP beantragt werden. Die Partnerschaft verlängert sich um ein Jahr, wenn nicht drei Monate vor dem jeweiligen Ablauf in Textform gekündigt wird. Das Vertragsverhältnis kann durch EH jeweils zum folgenden Monatsende beendet werden, wenn der Partner die Jahresgebühr in Höhe von 29 Euro netto nach Ablauf von zwölf Monaten nicht erneut entrichtet hat. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ungeachtet der vorgenannten Kündigungsgründe haben beide Parteien das Recht, den Affiliate-Vertrag aus einem wichtigen Grund außerordentlich zu kündigen. Dieser ist für EH bei einem Verstoß des AP gegen eine der in diesen AGB geregelten Pflichten oder sonstigen geltenden Rechte gegeben, sofern der AP seiner Beseitigungspflicht nicht fristgerecht nachkommt oder es zu einem späteren Zeitpunkt erneut zu denselben oder ver-gleichbaren Zuwiderhandlungen kommt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund für beide Parteien liegt darüber hinaus vor, wenn gegen eine von ihnen ein Insolvenzverfahren eingeleitet, die Eröffnung jedoch mangels Masse abgelehnt wurde. Gleiches gilt für den Fall der Zahlungsunfähigkeit einer Partei und eine in diesem Zusammenhang abgegebene eidesstattliche Versicherung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung besteht unbeschadet weiterer Ansprüche. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.

XI.

EH ist jederzeit zu einer Änderung der AGB berechtigt. Ankündigungen hierzu erfolgen in einer angemessenen Frist. Der AP hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs ist er außerdem berechtigt, zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung vom Vertrag zurückzutreten. Sofern er den Vertrag jedoch binnen vier Wochen nach Inkrafttreten nicht kündigt, erkennt der AP die Änderung ausdrücklich an. 

XII.

Schlussbestimmungen / Änderungen / Einwilligung zur Datenverarbeitung:

Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Niederlande, soweit ihm abweichendes, zwingend geltendes Recht nicht entgegensteht. Die vertraglich vereinbarte Schriftform wird, außer für den Fall der Übermittlung von Kündigungen, auch durch Telefax oder E-Mail gewahrt.

XIII.

Gerichtsstand, Liefer- und Erfüllungsort ist, soweit dem kein zwingendes Recht entgegensteht, Bleiswijk in den Niederlanden. Im Übrigen bedürfen Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Vertriebspartner-Bedingungen der Schriftform. Das gilt auch für eine Aufhebung des Schriftform-Erfordernisses. Bei Unwirksam- oder Unvollständigkeit einer Klausel soll nicht der gesamte Vertrag nichtig sein, vielmehr soll diese durch eine solche ersetzt werden, die tauglich ist und dem Sinn der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche soll bei Schließung einer regelungsbedürftigen Lücke gelten.

Stand: 1.3.2017